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community - blog - videoAls Betreiber ist die Person bzw. Gesellschaft bzw. Körperschaft bzw. die durch eine Person vertretene Gesellschaft bzw. Körperschaft, die im Impressum dieser Internetseite als Betreiber ausgewiesen wird, bezeichnet. Als Nutzer sind alle Personen bezeichnet, die diese Internetseite mit oder ohne vorherige Registrierung benutzen und dabei etwa Inhalte darüber konsumieren, mit anderen Nutzern kommunizieren oder Inhalte auf der bzw. über die Internetseite veröffentlichen. Die direkte Anrede "Sie" richtet sich an Sie als Nutzer der Internetseite. Der Begriff Internetseite bezeichnet alle Dokumente, Inhalte und Informationen, die über dieselber Internet-Adresse, unter der auch diese Nutzungsbedingungen zugänglich gemacht werden, abrufbar sind. Darin sind auch sämtliche Unterverzeichnisse und Unterseiten eingeschlossen. Geltungsbereich 1. Die nachfolgenden Bedingungen stellen die Konditionen dar, unter denen die Internetseite des Betreibers von Nutzern bedient, benutzt und angesehen werden darf. 2. Mit der Registrierung stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich zu. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf dieser Plattform informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen durch Einloggen oder Registrierung. Vom Betreiber erbrachte Dienstleistung 1. Die Internetseite stellt eine multimediale Plattform u. a. mit Community, Blog, Marktplatz, Eventkalender, Kommentarfunktion und Forum dar, die es ihren Nutzern ermöglicht, eigene Inhalte einzustellen und zu veröffentlichen, sich mit anderen Nutzern hierüber auszutauschen und die Inhalte mit einer offenen Nutzergemeinschaft ("Community") zu teilen. Die zur Verfügung gestellte Dienstleistung umfasst u. a. die Bereitstellung einer Funktion um den Nutzern der Plattform das Einstellen (also Übertragung der Inhalte um diese auf der Plattform zu veröffentlichen) von verschiedenen Inhalten, wie Videos, Bilder oder Texte zu ermöglichen sowie von Funktionen um die Inhalte von anderen Nutzern zu bewerten, zu kommentieren oder an Abstimmungen ("Votings") teilzunehmen. Weiterhin besteht die Möglichkeit, mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten, nach Inhalten zu suchen und eingestellte Inhalte auf eigenen Webseiten einzubinden. 2. Der Betreiber respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitsphäre, insbesondere der in den Inhalten, die über das Portal veröffentlicht werden, dargestellten Personen und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun. 3. Der Betreiber behält sich vor, den Umfang der erbrachten Dienstleistung seinen und/oder den Anforderungen der Nutzer entsprechend anzupassen. Sollte im Zuge einer solchen Anpassung eine oder mehrere der in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Konditionen nicht mehr gültig, zutreffend oder relevant sein, wird der Betreiber als Nutzer hierüber im Vorfeld informiert. Registrierung 1. Um die Funktionen der Internetseite in Anspruch nehmen zu können, müssen Sie sich vorab registrieren. 2. Sie als Nutzer sind verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. 3. Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Personen oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. 4. Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollten die Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte in Besitz ihres Passworts gekommen sind oder dies nutzen, werden sie dem Betreiber hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und Verbotene Inhalte 1. Der Betreiber stellt den Nutzern auf dieser Internetseite Speicherplatz für die von ihnen eingestellten Inhalte, insbesondere Bilder, Videos und Texte zur Verfügung. Der zur Verfügung gestellte Speicherplatz ist je Inhalt (z. B. Video, Bilder, Texte) begrenzt. 2. Der Nutzer ist alleine für die von ihm hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtsfreies Material handelt, oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere) Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf der Internetseite eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, die Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstoßend, pornographisch oder auf sonst eine Weise jugendgefährdent sein. 3. Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte in Form von Spam-Mails zu verbreiten, politische oder weltanschauliche Anschauungen zu kommunizieren oder dafür zu werben (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen). Desweiteren dürfen die Nutzer keine Inhalte verbreiten, die auf eine andere Weise eine politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben (wie z. B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc.). 4. Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich,dass die von ihm auf der Internetseite eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojaner oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand der Internetseite gefährden oder beeinträchtigen könnten. 5. Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen Nutzungsbedingungen aufgeführten Konditionen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenüber dem Betreiber keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heuntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt der Betreiber zudem berechtigt den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der Internetseite auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen. Dauer der Nutzungsberechtigung 1. Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden. 2. Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung zur Dienstleistung durch einen Nutzer zu beenden, wenn dieser entweder
3. In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist der Betreiber berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte. 4.Ungeachtet des Vorstehenden ist der Betreiber berechtigt, die Internetseite, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jeder Zeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers. Rechteeinräumung 1.Der Nutzer gestattet dem Betreiber, die eingestellten Inhalte für die Erbringung seiner mit dem Betrieb der Internetseite verbundenen Dienstleistungen zu nutzen und räumt dem Betreiber hierfür die erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über die Internetseite oder gegebenenfalls andere Medien weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen und an Dritte zu übertragen. 2. Der Betreiber ist desweiteren berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotionmaßnahmen durchzuführen oder durchführen zu lassen. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden. 3. Da es sich bei der Internetseite um eine offene Community (mit entsprechenden Unterseiten) handelt, stimmt der Nutzer ausdrücklich der Verlinkung (Verweis oder Einbindung auf externe Internseiten) seiner Inhalte durch Dritte zu. Auch bedingt der Zweck der Community, dass sämtliche Inhalte für Dritte frei verfügbar sind und insbesondere von Dritten für eigene Zwecke genutzt werden können. Der Nutzer räumt dem Betreiber das Recht zur Sublizenzierung und Übertragung der eingeräumten Nutzungsrechte bzw. der damit verbundenen Inhalte ein. Der Betreiber beansprucht dafür keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Vielmehr ist der Nutzer alleinverantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte. 4. Der Nutzer gestattet dem Betreiber weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formularvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern. 5. Die von dem Nutzer an den Betreiber übertragenen Rechte erlöschen mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot des Betreibers. 6. Der Nutzer garantiert dem Betreiber, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt den Betreiber, dessen verbundene Unternehmen sowie seine Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber dem Betreiber geltend machen, die von dem Nutzer auf der Internetseite eingestellten Inhalte verletzen sie in ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen, hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. 7. Der Betreiber gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft, die im Rahmen der Internetseite zur Verfügung gestellten Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein. Verfügbarkeit 1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Betreiber keine Garantie oder Gewähr für die Verfügbarkeit der Internetseiten oder der darauf eingestellten Inhalte übernimmt. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, die Verfügbarkeit der Internetseite (auch ohne vorherige Ankündigung) ganz oder teilweise einzustellen oder den Zugang zu ihr ganz oder teilweise einzuschränken. 2. Der Betreiber übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können. Haftung 1. Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragsverpflichtungen ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung des Betreibers begrenzt auf den bei Vertragsabschluß typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung des Betreibers für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers. 2. Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben. 3. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Betreiber verbundene Unternehmer sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder mit dem Betreiber verbundene Unternehmen. 4. Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die im Rahmen dieser Internetseite durch direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") hingewiesen wird. Der Betreiber übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich. Hinweise auf Rechtsverletzungen Sollten auf der Internetseite Inhalte von Nutzern eingestellt worden sein, die nach Ihrer Auffassung gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, bitten wir Sie mit uns über die im Impressum angegebene Adresse Kontakt aufzunehmen und uns gegenüber insbesondere genaue Angaben über den Speicherort (Rubrik usw.) des/der Inhalts/e zu machen bzw. unter dem Anzeigenfenster des Videos, Photos oder Textes diesen Inhalt entsprechend zu melden. Schutzrechte des Betreibers Der Nutzer erkennt an, das sämtliche Kennzeichen, Marken- und sonstige Schutzrechte, die im Rahmen dieser Internetseite zur Anwendung kommen ausschließlich dem Betreiber bzw. ihren rechtmäßigen Besitzern zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers bzw. ihres rechtmäßigen Besitzers nicht genutzt werden dürfen. Auch dürfen keine Teile der Internetseite kopiert, dekompiliert oder sonst irgendwie verändert werden. Datenschutz Der Betrieb und die Nutzung dieser Internetseite erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Betreibers, die sie hiermit zur Kenntnis nehmen.
marktplatzaraago.com (nachstehend Betreiber genannt) mit Sitz in Goch/Niederrhein bietet auf ihrem Internetportal araago verschiedene Dienstleistungen an. Die Nutzung dieser Dienstleistungen ist grundsätzlich kostenlos. Kostenpflichtige Angebote ( Anzeigen auf unserem Marktplatz) werden innerhalb des Internetangebotes als solche ausgewiesen. Es wird jeweils darauf hingewiesen, welche Kosten entstehen und Ihr Einverständnis hierzu im Einzelfall abgefragt. Die Rechnungsstellung kostenpflichtiger Angebote erfolgt jeweils zu Beginn des Abrechnungszeitraums. Der Abrechnungszeitraum wird hierbei von Ihnen selbst durch anklicken des entsprechenden Buttons festgelegt. Die Rechnungssumme ist per Vorkasse, oder mit Hilfe des Zahlungssystems "Paypal" zu entrichten. Das Vertragsverhältnis gilt nur für den vorher gewährten Zeitraum und verlängert sich nicht automatisch. Der Betreiber behält sich das Recht der außerordentlichen Kündigung vor. Im Fall einer außerordentlichen Kündigung besteht kein Anspruch auf anteilige Rückerstattung des Rechnungsbetrages. Für die Nutzung des Marktplatzes unter araago gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Vor der Nutzung des Marktplatzes sind Sie verpflichtet, diese Nutzungsbedingungen zu lesen und Ihr Einverständnis mit diesen durch Aktivierung des dafür vorgesehenen Kästchens zu erklären. Wir bitten Sie, die Nutzungsbedingungen sorgfältig durchzulesen. Sollten Sie mit einer oder mehreren Bestimmungen nicht einverstanden sein, so ist die Nutzung unserer Angebote leider nicht möglich. Dienste auf araago 1. Das Internetportal araago ermöglicht Ihnen die Nutzung von Inhalten, Funktionen und Diensten (nachstehend araago-Dienste genannt) in der jeweils aktuellen Version die Ihnen vom Betreiber und/oder Dritten im Zusammenhang mit oder durch das Internetportal araago zur Verfügung gestellt werden. 2. Die araago-Dienste können Ihnen innerhalb des Portals araago selbst, innerhalb Ihres Browsers, oder in separaten Browser-Fenstern dargestellt, vor oder hinter Haupt-Browser-Fenster oder auf anderen Wege zur Verfügung gestellt werden. 3. Die araago-Dienste unter araago unterliegen von Zeit zu Zeit Änderungen. Indem Sie die Dienste installieren oder nutzen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass die genannten Dienste von araago hinzugefügt, geändert oder entfernt werden können, die Ihnen mit oder durch das Internetportal araago zur Verfügung gestellt werden. 4. Die araago-Dienste basieren auf mehreren Faktoren, unter anderem Ihrer Internetnutzung, Ihrer PC-Nutzung, der Art des benutzten Computers oder dessen Einstellungen, Ihres Betriebssystems oder anderen Faktoren. 5. Mit dem Herunterladen, Installieren oder der Nutzung der araago-Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihnen die genannten Dienste unseres Portals auf der Grundlage dieser Faktoren zur Verfügung stellen. 6. Die araago-Dienste können in Verbindung mit Ihrem Browser arbeiten. In diesen Fällen können die araago-Dienste die Funktionalität Ihres Browsers und/oder anderer Software verändern. Mit dem Download von solchen araago-Diensten, der Installation oder Nutzung stimmen Sie diesen Änderungen zu. Berechtigte Nutzung 1. araago-Dienste dürfen nur heruntergeladen, installiert oder genutzt werden von dem Nutzer des Computers, auf dem solche araago-Dienste heruntergeladen und installiert wurden (der "autorisierte PC"), und von jeder Person, die vom Eigentümer des autorisierten PC bevollmächtigt wurde, diesen zu nutzen und die Dienste herunterzuladen und zu installieren, vorausgesetzt, dass diese Personen sich mit der Anwendung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden erklären. 2. Es ist Ihnen untersagt, das Internetportal araago oder araago-Dienste in einer Art und Weise zu nutzen, durch die der ordnungsgemäße Betrieb und die Funktion der Suchdienste von araago und/oder anderer Dienste beeinträchtigt wird. 3. Es ist Ihnen nicht gestattet, das Internetportal araago oder die araago-Dienste auf automatisiertem Wege z.B. mittels "bots", "metaspidern", "crawlern" oder anderer automatisierter Einrichtungen zu nutzen, soweit diese nicht selbst vom Betreiber für diesen Zweck zur Verfügung gestellt werden. 4. Zuwiderhandlungen gegen diese Nutzungsbedingungen berechtigen den Betreiber zu einer vorübergehenden oder dauernden Sperrung der entsprechenden Nutzer bzw. IP-Adressen für alle oder auch nur bestimmte araago-Dienste. Nutzungsrechte 1. Der Betreiber räumt Ihnen ein einfaches, beschränktes Nutzungsrecht zum Download, zur Installation und zur Nutzung der neuesten Version der araago-Dienste gemäß diesen Nutzungsbedingungen ein. 2. Dem Nutzer ist es untersagt, die ermittelten Daten zu Erwerbszwecken zu nutzen oder mithilfe der ermittelten Daten gewerbliche Nutzungen oder Nutzungen, welche üblicherweise gewerblich erfolgen, in irgendeiner Art und Weise vorzunehmen. Unzulässig ist insbesondere die Nutzung der ermittelten Daten als (unternehmens-) interne Auskunfts- und/oder Beratungslösung. Der Nutzer darf Suchergebnisse Dritten nicht überlassen. 3. Eine Nutzung oder Verarbeitung für andere Zwecke ist im Übrigen nur unter den Voraussetzungen der einschlägigen Datenschutzgesetze, insbesondere der Bundesdatenschutzgesetze zulässig. 4. Der Betreiber ist berechtigt, jederzeit Änderungen, insbesondere Updates zum Internetportal araago und den araago-Diensten anzubieten, ohne dass eine Verpflichtung dazu besteht. Wenn und sobald der Betreiber Updates anbietet, wird der Betreiber diese verfügbar machen, ohne dass eine Verpflichtung dazu besteht. Für die aktualisierten araago-Dienste gelten diese Bestimmungen. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden unter araago veröffentlicht. 5. Wenn Sie eine aktuelle Version eines araago-Dienstes auf Ihrem autorisierten Computer installiert haben und der Betreiber Updates des betreffenden Dienstes verfügbar macht, können diese Updates automatisch auf Ihren Computer heruntergeladen werden. Mit dem erstmaligen Download und der Installation des jeweiligen Dienstes auf Ihrem Computer erklären Sie sich damit einverstanden, dass der Betreiber Ihnen automatisch Updates zur Verfügung stellt, ohne dass es Ihrer weiteren Zustimmung bedarf. 6. Die Nutzungsbedingungen können jederzeit nach Ermessen des Betreibers verändert werden, auch wenn keine neuen Updates zur Verfügung gestellt werden. Sollten Sie in diesem Fall das Kästchen mit Ihrer Zustimmung nicht aktivieren, kann die eingeschränkte Nutzung der araago-Dienste trotzdem möglich sein, soweit Funktionen nicht durch das Update verändert wurden. In den meisten Fällen wird der Betreiber Sie im Fall Ihrer nicht erfolgten Zustimmung mit den Nutzungsbedingungen aber fragen, ob die derzeitgige Version des araago-Dienstes deinstalliert werden soll. Sollte die ständige Nutzung eines araago-Dienstes von der Akzeptanz aller vom Betreiber zur Verfügung gestellten Updates abhängig gemacht werden, endet das Recht zur Nutzung der installierten Version (oder jeder anderen Version) mit dem Tag, an dem Sie die Zustimmung zu den Updates verweigern. 7. Die Nutzung des Internetportals araago und der araago-Dienste unterliegt folgenden zusätzlichen Beschränkungen. Das Dekompilieren, Reverse-Engineering (Rückwärtsentwicklung), die Disassemblierung oder der sonstige Versuch, den Quellcode des Internetportals araago oder araago-Dienste zu erlangen ist verboten. Darüber hinaus ist es verboten, die Funktionalität oder die Operation von araago-Diensten während der Nutzung oder Installation zu behindern oder zu stören, die araago-Dienste an Dritte zu verkaufen, zu vermieten, zu übertragen, weiterzuveräußern oder zu vertreiben, sie zu duplizieren, zu vervielfältigen oder sonst zu kopieren, sie zu verändern oder sonst in urheberrechtlich relevanter Art und Weise zu bearbeiten. Besondere Bestimmungen für einzelne araago-Dienste Im Rahmen des Foto-Uploads zum Marktplatz werden die Bilder vom Nutzer zur Verfügung gestellt, nicht vom Betreiber. Dieser trägt die rechtliche Verantwortung für den Inhalt der Bilder und stellt den Betreiber von jeglichen Ansprüchen Dritter aufgrund der Veröffentlichung der Bilder frei. Der Nutzer hat bis auf weiteres die Möglichkeit, die jeweils zulässige maximale Anzahl von Bildern kostenlos zu einem Eintrag hochzuladen bzw. hinzuzufügen. Die Bilder werden vorbehaltlich einer tatsächlichen und rechtlichen Prüfung durch den Betreiber eingestellt. Im Rahmen der Prüfung kann der Betreiber die Bilder ohne Angabe von Gründen jederzeit ganz oder teilweise entfernen. Soweit eine missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung dieses araago-Dienstes erfolgt, kann der Betreiber diese Nutzung jederzeit gegenüber dem Nutzer sperren. Urheberrechte Ihnen werden lediglich beschränkte Nutzungsrechte im Umfang dieser Bestimmungen eingeräumt. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den araago-Diensten bei dem Betreiber bzw. bei Dritten im Sinne dieser Bestimmungen. Ideen, Kommentare oder Vorschläge betreffend der araago-Dienste, die Sie dem Betreiber zusenden oder dem Betreiber auf anderem Wege mitteilen, können von dem Betreiber in vollem Umfang zur Weiterentwicklung der araago-Dienste genutzt werden, ohne dass es Ihrer Zustimmung bedarf und ohne das dadurch Zahlungsansprüche entstehen. Haftung und Gewährleistung 1. Die Haftung des Betreibers für Schäden, die durch das Herunterladen, die Installation, die Nutzung, die Deinstallation oder sonst aus der Nutzung der araago-Dienste entstehen, ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für solche Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen des Betreibers verursacht wurden. Die Haftung für mittelbare und sonstige Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen. 2. Der Betreiber weist darauf hin, dass Anwendungen und/oder Programme Dritter, die mit den araago-Diensten verbunden sind, nicht diesen Dritten und nicht vom Betreiber bereitgestellt werden. Der Betreiber ist für Inhalte dieser Anwendungen und/oder Programme nicht verantwortlich und schließt jegliche Haftung für solche Anwendungen und/oder Programme und deren Gebrauch aus. 3. Aufgrund der unentgeltlichen Überlassung der araago-Dienste sind kaufrechtliche Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Sonstige Gewährleistungsansprüche sind beschränkt auf Mängel, die vom Betreiber arglistig verschwiegen wurden. Im Übrigen sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Der Betreiber übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass das Internetportal araago und/oder die araago-Dienste stets betriebsbereit sind, der Betrieb ununterbrochen und frei von Fehlern möglich ist, die araago-Dienste im Zusammenhang mit anderen Programmen oder jeder Hardware funktionieren, keine Schäden an anderen Komponenten verursacht, Daten verfälscht oder die Haltbarkeit von Daten negativ beeinflusst werden. Dies gilt nicht, wenn ein derartiger Mangel vom Betreiber arglistig verschwiegen worden ist. Datenschutz 1. Der Betreiber versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Kunden, die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie andere einschlägige Rechtsvorschriften zu beachten. Der Betreiber erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur, wenn dies für die Begündung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses und zur Beratung des Kunden, Werbung und Markt- und Meinungsforschung für Zwecke erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass der Kunde ein schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss der Nutzung hat. 2. Der Kunde ist berechtigt, einer Nutzung seiner Daten für Zwecke der Werbung oder der Markt- und Meinungsforschung durch uns zu widersprechen. (siehe auch Datenschutzbestimmungen) Schlussbestimmungen 1. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Betreibers. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus deiesem Vertrag der Geschäftssitz. Der Betreiber ist in diesem Fall berechtigt, seine Ansprüche bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstand des Kunden geltend zu machen. 2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschuss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts. 3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem Vertragszweck am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für ergänzungsbedürftige Lücken. |
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